Gerichte in Asien bestätigen Patente auf Batterieseparatoren von Asahi Kasei
Düsseldorf, 18. Januar 2022 – Der japanische Technologiekonzern Asahi Kasei hat verschiedene gerichtliche Auseinandersetzungen in Bezug auf Patente für Separator Folien als Bestandteil von Lithium-Ionen-Batterien gewonnen. Seit Mitte 2018 verteidigt das Unternehmen seine Position erfolgreich gegenüber Patentrechtsverletzungen der Firmen „Xu Ran Electronic and Others“ in China und Korea. Im Falle eines Nichtigkeitsverfahrens gegen ein chinesisches Patent erließ das entsprechende Gericht in Peking nun am 28. September 2021 ein Urteil zur Aufrechterhaltung des Patents von Asahi Kasei.
Bereits im Dezember 2020 entschied das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in Peking, die Klage von Asahi Kasei wegen Patentverletzung in vollem Umfang anzuerkennen. Außerdem ordnete das Gericht an, entsprechenden Schadenersatz zu leisten.
Zwei Jahre vorher, im August 2018, reichte Asahi Kasei beim zuständigen Patentgericht, dem „Shenzhen Intermediate People’s Court“ eine Patentverletzungsklage gegen „Xu Ran Electronic and Others“ ein. Die Klageschrift lautete auf Unterlassung des Verkaufs ihrer „einlagigen W-Scope“-Batterieseparatoren in China und auf Schadensersatzleistungen von 1 Million RMB, umgerechnet etwa 140.000 Euro.
Auch in Korea bestätigte das entsprechende Gericht „Intellectual Property Trial and Appeal Board“ (IPTAB) mit Sitz in Daejon am 2. Dezember 2020 die Gültigkeit von Asahi Kasei“s koreanischem Patent auf einen Separator für Lithium-Ionen-Sekundärbatterien, nachdem die „W-Scope Cooperation“ im März des gleichen Jahres einen Nichtigkeitsantrag des Patents von Asahi Kasei eingereicht hatte.
Asahi Kasei wird auch in Zukunft Fragen von geistigen Eigentumsrechten aufmerksam verfolgen und Maßnahmen gegen jegliche Verletzung ergreifen.
„Intellectuel property policy“ von Asahi Kasei in Bezug auf Separatoren für Lithium-Ionen-Batterien der Marke HIPORE™: https://www.asahi-kasei.co.jp/hipore/en/intellectual_property_policy_en.html
Zur Asahi Kasei Corporation
Die Asahi Kasei Corporation ist ein weltweit tätiger Technologiekonzern mit den drei Geschäftsbereichen Material, Homes und Health Care. Der Geschäftsbereich Material umfasst Fasern & Textilien, Petrochemikalien, Hochleistungspolymere, Hochleistungswerkstoffe, Verbrauchsgüter, Batterieseparatoren und Elektronikgeräte. Der Geschäftsbereich Homes bietet auf dem japanischen Markt Baustoffe bis hin zu fertigen Häusern an. Zum Bereich Health Care gehören Pharmazeutika, Medizintechnik sowie Geräte und Systeme für die Akut- und Intensivmedizin. Mit 44.497 Beschäftigten in aller Welt betreut die Asahi Kasei Gruppe Kunden in mehr als 100 Ländern und erzielte einen Umsatz von 17,3 Milliarden Euro (2.106 Milliarden Yen) im Geschäftsjahr 2020 (1. April 2020 – 31. März 2021).
„Creating for Tomorrow“. Mit diesem Slogan verweist die Asahi Kasei Gruppe auf die gemeinsame Mission all ihrer Unternehmen, mit nachhaltigen Produkten und Technologien Menschen in aller Welt zu einem besseren Leben und Wohnen zu verhelfen. Weitere Informationen finden Sie unter: www.asahi-kasei.eu und www.automotive.asahi-kasei.eu
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