7 . NEM – Lebensmittelrecht – Seminar

NEM-LEBENSMITTEL- UND PATENTRECHT am 06.11.2018

Mainz – Das Lebensmittelrecht ist durch ständige Änderungen gekennzeichnet, sei es bei den Rechtsgrundlagen, sei es in der Rechtsprechung. Herr Dr. jur. Thomas Büttner LL. M., Rechtsanwalt für Lebensmittelrecht, hält Sie hier auf dem aktuellen Stand für Nahrungsergänzungsmittel, Spezial- Lebensmittel, bilanzierte Diäten oder Functional Food (Medizinprodukte)

Gewerbliche Schutzrechte wie Patente verleihen dem Inhaber ein Monopolrecht, das es ihnen erlaubt, den patentgeschützten Gegenstand exklusiv zu nutzen. Dem Schutzrechtsinhaber stehen eine Reihe von Ansprüchen gegenüber vermeintliche Verletzer zu, wie z.B. Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche. Schutzrechte sind somit ein wichtiges Mittel im Wettbewerb. Erfahren Sie von Herrn Dr. Christian Keller, Patentanwalt, welche Möglichkeiten es beispielsweise für die Anmeldung eines Nahrungsergänzungsmittels oder eines Wirkstoffes zum Patent, gibt.

Seit 1992 regelt die EU, wie Bio-Produkte erzeugt, verarbeitet und gekennzeichnet werden und wie diese Produkte überwacht werden. Die Regelungen werden stetig weiterentwickelt. Herr Michael Pickel, Kontrollstellenleiter QC&I, Gesellschaft für Kontrolle und Zertifizierung von Qualitätssicherungssystemen GmbH, klärt Sie auf, über den Rechtsrahmen der EG Durchführungsverordnung und Öko Landbaugesetz, über Kennzeichnung und Kontrollpflicht für Nahrungsergänzungsmittel und was sich 2021 durch die neue EG ÖKO Verordnung ändern wird.

Im globalen Handel gewinnt der Im- und Export von Waren immer größere Bedeutung. Von Frau Andrea Wedig, IHK Koblenz, erhalten Sie einen fundierten Überblick über die Grundlagen und den Ablauf des Ausfuhrverfahrens aus der EU.

Das NEM-LEBENSMITTEL- UND PATENTRECHT Seminar stellt folgende Themen in den Fokus:

– Werbung

– Novel food-Verordnung

– Gewerbliche Schutzrechte

– EG Öko-Verordnung und Öko Landbaugesetz

– Grundlagen und Ablauf des Ausfuhrverfahrens aus der EU

Schlagwörter: Schutzrecht, Patentrecht, Zollrecht, Lebensmittelrecht, Werbung, Verkehrsfähigkeit, Novel food Verordnung, Health Claims und Monopolrecht

Weitere Informationen zum NEM-LEBENSMITTEL- UND PATENTRECHT Seminar am 06.11.2018 erhalten Sie auf https://nem-ev.de/nem/

Der NEM e. V. vertritt die Interessen der mittelständischen Industrie und des mittelständischen Handels, sowie Unternehmen bezüglich Nahrungsergänzungsmittel, diätetischer Lebensmittel, ergänzende-bilanzierte Diäten, Medizinprodukte und funktionaler Lebensmittel.

Der am 15. September 2006 gegründete Verband leistet für die Mitglieder

– die Schaffung von Rechtssicherheit im Bereich des Nahrungsergänzungsmittelrechtes innerhalb der EU
– Durchführung von Öffentlichkeitsarbeit durch Information und Aufklärung der Verbraucher über Wirkungsweisen der Nahrungsergänzungsmittel
– Interessenvertretung der Unternehmen in allen politischen bzw. wirtschaftlichen Bereichen
– Unterstützung der Mitglieder durch fachliche und juristische Beratung, dabei insbesondere die Vertretung der Mitglieder gegenüber Behörden und Gerichten

Kontakt
NEM Verband e. V.
Liane Schmidt
Horst-Uhlig-Str. 3
56291 Laudert
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lianeschmidt@mail.de
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